Antifaschismus und strukturelle Ungerechtigkeit

<Gesellschaft und Unrecht> -> Feminismus, Selbstbestimmung (Abtreibung, Geschlecht)

<Asyl und Integration>

Halle, Hanau, Lübke – Rechtsextremismus hat sich in den letzten Jahren bundesweit zu dem größten innepolitischen Sicherheitsrisiko entwickelt. Angeheizt von Rechtspopulist*innen in Parteien und sozialen Medien sowie Verschwörungstheorien entwickeln sich in Deutschland immer mehr stark vernetzte und gefährliche rechtsextreme Gruppen. Bei der Menge an „kleinen“ und großen Vorfällen kann kaum noch von sog. „Einzelfällen“ gesprochen werden. Deutschland hat ein Problem mit organisiertem Rechtsextremismus und -terrorismus. 

Wir müssen diese Gefahr endlich ernstnehmen. Wir brauchen einen Verfassungschutz, der die Realität erkennt und eine Polizei, die keine rechtspopulistischen Muster reproduziert. Dafür braucht es unter anderem mehr Bildungs- und Sozialarbeit setzen. Wir müssen die breite des Gesellschaft für Alltagsrassimus sensibiliseren und gleichzeitig Rechtsextremismus mit aller härte bekämpfen.